[Diskussion] Thesenpapier Mecklenburg-Vorpommern

[Ottopeter]

aufstehen Mecklenburg-Vorpommern
Ein Modell für aufstehen bundesweit?

Fünf seit dem Gründungsaufruf im Herbst 2018 in Mecklenburg-Vorpommern existierende Gruppen mit einer durchschnittlichen Gruppenstärke von 15 Personen sind basisorientiert und autark, genauso, wie es dem Charakter einer Bewegung entspricht. Weder parteiähnliche Strukturen, noch die Schaffung starrer, institutionalisierter Gremien-Überbauten wurden gewünscht. Vieles hat sich aus dem freien Tun im Rahmen der jedem innewohnenden Ansprüche an Regeln entwickelt. Gleichwohl besteht von Beginn an großes Interesse an regelmäßigem Austausch und Koordinierung von gemeinsamen Aktionen, um auch überregional sichtbar zu sein. aufstehen Mecklenburg-Vorpommern hat damit sehr gute Erfahrungen gemacht.

Die Entwicklungsgeschichte
Bereits unmittelbar, nachdem sich im Herbst 2018 in verschiedenen Orten in M-V AufsteherInnen aufgrund des Gründungsaufrufes in Gruppen zusammenfanden, entbrannte die Neugier: Was machen eigentlich die anderen Gruppen in M-V? Können wir etwas zusammen machen? Sind wir gemeinsam stärker?

Diese Fragen wurde seinerzeit in der Facebook-Gruppe M-V gestellt. Offensichtlich sprachen sie Vielen aus den Herzen, denn Antworten folgten prompt. Es meldeten sich Initiatoren und Gruppengründer, die seit der Bundespressekonferenz versuchten, ihre Gruppen anzuschieben. Ein erstes gemeinsames Treffen wurde geplant, und zwar mit folgender Agenda:

1. Wer bist du?
2. Was kann ich von dir lernen?
3. Was können wir zusammen machen?
4. Wann treffen wir uns wieder?

Und das Treffen sollte auch einen Namen bekommen. Delegierte hätte es zu diesem Zeitpunkt nicht geben können, denn die Gruppen waren selbst noch in der Gründungs-/Findungsphase. Also wurden alle eingeladen, die sich berufen fühlten. Es kamen diejenigen, die in ihren Gruppen die Vernetzung anschieben wollten. Also bekam das Treffen den Arbeitstitel „Anschieber-Stammtisch“.

Im Zuge der Planung des Treffens sprachen zunächst die Anschieber aus Schwerin und Rostock, später auch Stralsund, Neubrandenburg, Recknitztal und Parchim über eine gemeinsame Internetseite als Aushängeschild, Arbeitsplattform zur Unterstützung der Aktivitäten. Jeder Anschieber besprach diese Idee mit seiner Ortsgruppe.

Das erste Treffen, an dem Anschieber von aufstehen Mecklenburg-Vorpommern zusammenkamen, fand am 01.12.2018 im geografischen Mittelpunkt M-Vs, Teterow, statt. Es wurden E-Mail-Adressen ausgetauscht und die Beschlüsse der Ortsgruppen zum gemeinsamen Internetauftritt [url="htttps://aufstehen-mv.org"]aufstehen-mv.org[/url] zusammengetragen, so dass allen Gruppen in M-V seitdem folgende Funktionen zur Verfügung stehen:

• Übersicht über alle Ortsgruppen in M-V
• Terminkalender M-V mit den Terminen aller Gruppen
• Blog mit Berichten über Aktionen in M-V
• Forum mit Protokollen, Materialien und zur Diskussion
• Newsletter und Verteiler, um alle auf dem Laufenden zu halten
• Abstimmungs-Tools für gemeinsame Entscheidungsfindung
• Verlinkung zu anderen Gruppen, Foren, aufstehen bundesweit

Das bedeutet: Bereits Ende 2018 war jede Gruppe in M-V mit allen anderen Gruppen in M-V vernetzt. Es wurden via Verteiler die Protokolle der Ortstreffen an alle anderen Gruppen versendet und im Forum veröffentlicht. Und es wurde der regelmäßige Austausch beschlossen.

Im Januar 2019 gründeten die Ortsgruppen einen gemeinsamen Verein, der als Träger für den gemeinsamen Internetauftritt verantwortlich zeichnet und bei Aktionen, Vorträgen, Demonstrationen als Veranstalter haftet. In Vorbereitung der Vereinsgründung wurden verschiedene Satzungen verglichen und auch im Forum über Vor- und Nachteile diskutiert. Schließlich zeichnete sich ein Entwurf als beste Idee ab, zu dem es keinen sachbegründeten Widerspruch mehr gab. Diese Form progressiver Beschlussfassung, das demokratische Konsentverfahren, wird bis heute in M-V verwendet.

Zum Gründungszeitpunkt des aufstehen Basis Trägervereins e.V. Mecklenburg-Vorpommern war jede Gruppe mit einem Ortsgruppenmitglied im erweiterten Vorstand vertreten. Das bedeutet, dass alle Vorstandsbeschlüsse ausschließlich unter Beteiligung jeder Ortsgruppe zustande kommen können. Der Verein spielt aber keine Rolle im täglichen Leben der AufsteherInnen, sondern wurde ausschließlich zur Absicherung gegründet. Somit gab es bis dato lediglich die Gründungsbeschlüsse zur Satzung, Vereinsordnung und zur Eintragung. Auf die Arbeit der Ortsgruppen nimmt er keinen Einfluss.

Die Anschieber-Treffen (mittlerweile 15) wurden zunächst rotierend von den Ortsgruppen ausgerichtet. Dann etablierte sich „Zoom“ als Tool für Videokonferenzen, so dass seit Mitte 2019 virtuelle Anschieber-Stammtische i.d.R. einmal monatlich oder bei Bedarf stattfinden. Sie sind nach wie vor maßgeblich getragen vom Willen der Beteiligten, etwas in Bewegung zu bringen und zu halten. Die Treffen sind offen für jeden Interessenten. Jeder, der ein Anliegen besprechen möchte, kann spontan teilnehmen. Dadurch wird gewährleistet, dass keine Idee verloren geht. Die Treffen werden immer protokolliert und das Protokoll allen Gruppen zur Verfügung gestellt sowie im Forum zum Nachlesen für Jedermann hinterlegt.

In den Gruppen haben sich allerdings im Laufe der Zeit Anschieber herauskristallisiert, die aufgrund ihrer aktiven, initiativen Art zu Ansprechpartnern für die Vernetzung gewählt wurden. Dabei sind die Ortsgruppen-Ansprechpartner i.d.R. für die interne Vernetzung zuständig, während andere Aufgaben (bspw. Themengruppen oder Finanzen oder Protokollschreiben oder Raumorganisation, etc.) von anderen Ortsgruppenmitgliedern übernommen werden.

Bei den Anschieber-Treffen finden keine Abstimmungen statt, sondern es geht um Informations-, Ideen- und Meinungsaustausch. Das Ziel ist nicht eine nach außen legitimierte Pressesprecher-Funktion, sondern die Stärkung der Aktivitäten durch Vernetzung. Wird ein Pressesprecher für eine bestimmte Aktion gebraucht, so wird darauf gesetzt, dass sich jemand/ein Team dazu bereiterklärt, der dazu in der Lage ist und die Verantwortung übernimmt. Bei der nächsten Aktion kann es ein anderer Initiator sein.

Ein Beispiel ist die Aktion Bunte Westen (siehe Internetseite), die einzige bundesweite aufstehen-Aktion, an der sich im Februar 2019 mehr als 2.500 AufsteherInnen beteiligten. Initiator dieser Aktion, Ottopeter aus der Ortsgruppe Neubrandenburg, hat mit viel persönlichem Engagement und Unterstützung auf freiwilliger Basis diese Aktion angeschoben. In M-V fand die Aktion in der Landeshauptstadt Schwerin unter der Beteiligung von ca. 250 Menschen statt. In einem Presseteam mit Freiwilligen aus Rostock, Schwerin und Neubrandenburg gelang es, Beiträge in allen lokalen Zeitungen zu platzieren, einen Radio-Aufruf im Deutschlandfunk und eine DPA-Meldung am Tag der Aktion zu schalten, so dass u.a. „Die Welt“ berichtete. Das machte es den Aufstehern aus den anderen 13 beteiligten Bundesländern leichter, eigene Pressemitteilungen in ihren Lokalblättern zu platzieren.

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Zur Verbesserung der bundesweiten Vernetzung wurde ein Landesansprechpartner legitimiert, dessen vornehmste Aufgabe es ist, Informationen aus den anderen Bundesländern und aus dem Trägerverein in die Ortsgruppen von Mecklenburg-Vorpommern zu bringen und bei Treffen der Ansprechpartner anderer Bundesländer und bei Versammlungen des Trägervereins über die Ideen, Aktionsplanung und Wünsche der Ortsgruppen aus M-V zu berichten. Eine weitere Aufgabe besteht in der Aktualisierung der Internetseite und dem Versand von Einladungen über den E-Mail-Verteiler nach Bedarf der Ortsgruppen. Der Landesansprechpartner ist ständiger Gast auf den Anschieber-Stammtischen.

In diesem Jahr wurden Aktionen gegen das Defender 2020 Manöver und zur Hilfe in der Corona-Situation inklusive politischer Forderungen von den Ortsgruppen gemeinsam beschlossen und umgesetzt. In Vorbereitung auf das Vernetzungstreffen fanden Beratungen in allen Ortsgruppen und rückmeldende Diskussionen in zwei – kurzfristig per VK einberufenen – Anschieber-Stammtischen statt. Die Protokolle wurden den bekannten Vernetzungstreffen-Initiatoren zur Kenntnis gegeben.

Das Prinzip bzw. Struktur-Modell
Entsprechend dem Charakter einer Bewegung agieren die Gruppen in Mecklenburg-Vorpommern autark und basisorientiert. Es gibt keine – auf rein theoretischer Grundlage – vorgedachten institutionalisierten Gremien. Stattdessen entwickelten sich die Strukturen durch das initiative Anschieben in Kombination mit den Regeln der Kommunikation, die jeder in sich trägt, im freien Miteinander, so dass sich de facto eine Struktur mit Regeln gebildet hat, ohne diese vorab in der Theorie anzuordnen.

Im Sinne der Vernetzung, um die es ja auf den bundesweiten Treffen der Ortsgruppen im Wesentlichen gehen soll – sie sind schließlich als Vernetzungstreffen deklariert – hat sich im Wesentlichen folgende Struktur herausgebildet und in M-V bewährt:


Was wir gern noch verbessern würden:

• Zusätzlich zu den sich regelmäßig treffenden Ortsgruppen möchten wir gern eine weitere „virtuelle Ortsgruppe“ für die AufsteherInnen in der Fläche schaffen. Diese Gruppe könnte über den E-Mail-Verteiler von Mecklenburg-Vorpommern und die Ortsgruppen-Verteiler aufbaut werden. Ziel ist der regelmäßige Austausch via Videokonferenz. Damit sollten auch die AufsteherInnen erreicht werden, die zu weit weg wohnen, um sich regelmäßig zu Ortstreffen zusammenzufinden, aber dennoch über die Aktivitäten von aufstehen auf dem Laufenden gehalten werden möchten und sich entsprechend ihrer Möglichkeiten einbringen können.
• Zur Organisation gehört außerdem auch die Benennung ständiger Ansprechpartner für kooperierende Organisationen in den Ortsgruppen im Sinne der Vernetzung mit anderen Gruppen außerhalb aufstehen.

Vorteile, die sich gezeigt haben:

• Die Gruppen sind in ihrer Arbeit, Organisation, Finanzierung und Entscheidungsfindung autark.
• Gleichzeitig erfolgt ein regelmäßiger Informations-, Ideen- und Meinungsaustausch.
• Genügend Zeit und Raum für den Austausch, da die Gruppe überschaubar und damit genügend Redezeit für alle zur Verfügung steht. So entsteht schnell eine vertrauensvolle Arbeitsatmosphäre.
• Gemeinsame Aktionen wurden und werden schnell und unkompliziert abgestimmt und umgesetzt.
• Kurzfristige Entscheidungen sind möglich, um gemeinsam auf aktuelle Bedarfe zu reagieren.
• Der gemeinsame Internetauftritt mit all seinen Funktionen macht M-V autark, so dass M-V auch in Zeiten nicht funktionierender Trägervereins-Webseiten und E-Mail-Verteiler handlungsfähig ist.
• Der Verein dient zur Absicherung des Internetauftritts und der Aktionen, nimmt aber keinen Einfluss auf die Arbeit, Organisation, Finanzierung und Entscheidungsfindung der Ortsgruppen.
• Während in anderen Bundesländern nicht einmal ein Überblick über die noch aktiven Ortsgruppen existiert, sind die fünf aufstehen-Gruppen in M-V weitestgehend stabil und miteinander verbunden.
• M-V das einzige Bundesland, das im Internet auf andere Bundesland-Webseiten verlinkt, gleichzeitig seit Anfang 2019 über die Konferenz der Landesansprechpartner mit andern Bundesländern im regelmäßigen Austausch ist und daher umfangreiche Kenntnisse über die Bewegung besitzt.
• Den Initiatoren Michael Bode und Tomas Strobel konnte M-V bereits Anfang 2019 im Forum eine eigene Diskussionsplattform für ihre Idee vom „GruppenTag“ zur Verfügung stellen und damit den Erfahrungsaustausch, den Mitmach-Wunsch und die Praxistauglichkeit prüfen.
• In der freien und vom Willen zur gemeinsamen Gestaltung getragenen, Ideen Raum gebenden und von anderen lernen wollenden Atmosphäre, die auf Initiativen anstelle von partei- oder vereinsähnlichen Gremien setzt, konnten sich regelmäßige Bildungsveranstaltungen „ImDialog“ und eine bundesweite Aktion (Bunte Westen) entwickeln.
• Das dadurch entstehende Selbstbewusstsein stärkt die Gemeinsamkeit der Vielen, der Vielfältigen, deren Wille zum gemeinsamen Handeln verbindet.
• Entscheidungen werden i.d.R. mittels Konsentverfahren getroffen.

Unterschiede zu anderen Modellen

• Gremien basieren nicht auf theoretischen Konstrukten.
• Vernetzung und regelmäßiger Austausch – Voraussetzung gemeinsamen Handelns – ist dem Selbstverständnis der Gruppen nach dauerhaft regelmäßig notwendig = ständige Konferenz.
• Kurzfristige Entscheidungen sind jederzeit möglich, ohne gleichzeitig die Ortsgruppen vom Mandat ihrer Delegierten abhängig zu machen.
• Es gibt keine Hierarchie, keine Vertretungs-Befugnisse, keine Delegierten, keine Mandate, keinen Streit um Ämter oder einen zu trägen, bewegungsuntypischen, zu starren Überbau.
• Es muss nicht jedes Mal die durchschnittliche Teilnehmerzahl an Treffen in den letzten drei Monaten ermittelt werden, um eine Abstimmung durch Delegierte zu forcieren, die letztlich doch nicht in den Gruppen anerkannt werden.
• Im Gegensatz zu Sitzungen mit großen, nicht handlungsfähigen Gruppen (Sitzungen mit ca. 40-70 Aktiven entsprechen keiner produktiven Arbeitsgruppengröße – erst recht nicht bei dreifacher Rotation) gibt es in kleineren Gruppen mehr Zeit zum Informationsaustausch je Bundesland und produktivere Diskussionen, ohne dabei Entscheidungen in vertretungsdemokratischer Manier zu benötigen, gleichzeitig aber zeitnah Entscheidungen durch die Ortsgruppen herbeiführen zu können.
• Es wird progressiv mit dem Konsentverfahren gearbeitet, das in anderen Gruppen noch unbekannt und unerprobt zu sein scheint.
• Es ist ein seit gut 1 ½ Jahren praxiserprobtes Modell.

Übertragung auf aufstehen bundesweit?
Aus Sicht von M-V ist eine bundesweite Vernetzungsstruktur, die auf landesweit gewählten LAP (Landesansprechpartnern) basiert – idealerweise je Bundesland zwei, die sich jederzeit gegenseitig vertreten können – empfehlenswert.

In regelmäßigen Videokonferenzen mit 16 LAP (aus einem max. einmal rotierenden Kreis von insgesamt 32 Personen) gibt es genügend Zeit und Raum, damit jede Gruppe ihre aktuelle Situation, Fragen, Probleme oder Bedarf darstellen kann. Es kann in kurzer Zeit eine Arbeits- und Vertrauensbasis entstehen.

Entscheidungen sollten NIE von dieser Gruppe getroffen werden. Sie dient ausschließlich dem Informations-, Ideen- und Meinungsaustausch. Fragen werden durch den LAP über die OAP in die Ortsgruppen in seinem Bundesland getragen, damit die Ortsgruppen beraten und entscheiden können. Entscheidungen treffen immer die Ortsgruppen!

Zusätzlich zu dieser „internen“ Vernetzung kann als Pressevertretung ein temporärer Sprecherrat – bestehend aus 3 Personen – (für welche Dauer?) gewählt werden, um so für Pressevertreter Einladungen oder Rückfragen – die Presse-Kommunikation insgesamt – über klar benannte Ansprechpartnern zu ermöglichen und auf diese Weise die mediale Präsenz von aufstehen zu unterstützen versuchen. Dieser Sprecherrat sollte idealerweise aus Personen mit entsprechenden Vorkenntnissen und der Bereitschaft und Zeit bestehen, sich intensiv in die Öffentlichkeitsarbeit – entsprechend der Wünsche der Basis – einzubringen.

Eine solche Struktur wäre binnen kürzester Zeit handlungsfähig, ohne noch länger Zeit für die Findung von verschiedenen Gremien und die Wahl von Personen in diese Gremien zu verwenden. Sie lässt den einzelnen Bundesländern und Ortsgruppen freie Hand, sich selbst zu organisieren. Und sie beinhaltet keine Vertreter-Entscheidungen, sondern ist streng basisdemokratisch organisiert. Dennoch ist sie durchlässig, so das Ideen für Kampagnen nicht durch einen Bundesrat (Orga Bundesaktionen) vorgegeben, sondern aus der Basis entstehen können und durch temporäre AG organisiert werden.

Entscheidend ist der Wille aller, gemeinsam etwas zu bewegen, und auf freiwilliger Basis miteinander zu kooperieren und die Initiatoren, die ihre Erfahrungen sowie die nötige Zeit einbringen können, zu unter-stützen. Ganz im Sinne des Konsents: Wenn es keinen sachbegründeten Widerspruch gibt, dann machen wir es. Wenn es sachbegründeten Widerspruch gibt, muss das Problem analysiert und wenn möglich mit alternativen Ideen gelöst werden.