Tagesordnung:
- 1. Technische Spielregeln für Videokonferenz
2. Vorstellungsrunde, Abstimmung TO, Festlegung Moderation, Ergebnisprotokoll
3. Situation von Aufstehen
a. Wie wird Aufstehen auf Bundesebene wahrgenommen
b. Aktivitäten der Basis (Ortsgruppen)
4. Aufstehen wird gebraucht (Politische Themen und Aufgaben)
5. Vernetzung als Grundlage für gemeinsames Handeln; was brauchen wir? (z.B. Emailverteiler, Webseite mit Forum, rechtlicher Rahmen)
6. Vernetzungstreffen
Begrüßung durch Michael Bode, Potsdam
Motiv für diese Initiative: Sorge um Fortbestand von aufstehen, immer weniger Aktive, immer weniger Ortsgruppen
Gründe für Niedergang: Hauptgrund ist, dass aufstehen auf Bundesebene in der öffentlichen Wahrnehmung nicht präsent ist.
Trägerverein trägt Teilschuld, wir haben als Basis Mitverantwortung, müssen spätestens jetzt die Bewegung selbst in die Hand nehmen.
Wir Initiatoren haben uns entschlossen, Euch einzuladen um zu diskutieren, wie wir das organisieren können.
Systematische Form auf die Beine stellen.
In Brandenburg hat das geklappt.
Diese Konferenz ist Vorbereitungstreffen für das eigentliche Vernetzungstreffen.
Wir haben historische Chance, sollten die Chance nutzen.
TOP 1 Technische Regeln
- siehe verschickte PDF „Spielregeln für große Videokonferenzen“
- Wortmeldungen bitte nur im Chat mit "m" (nur notfalls mit !!!)
TOP 2
- Vorstellungsrunde (kurz)
- keine Einwände gegen die vorgeschlagene Tagesordnung
- Protokollierung durch Adi Golbach (für alle am Bildschirm sichtbar)
TOP 3: Situation von Aufstehen
Stralsund/ Rügen: Vernetzung mit anderen Organisationen wie zB FFF. Chance liegt in Zusammenarbeit. Für Bundesebene Sprecherrat aus den Bundesländern gewünscht.
Stuttgart: Gruppenaktivitäten abgeflacht. In BW von urspr. 20 Gruppen jetzt noch ca. 10. Derzeit Videokonferenzen. Friedensaktivitäten. Stuttgart steht weiter auf.
Berlin- Spandau: Wir starten nach Corona wieder durch. Sehr aktiv. 1x monatlich auf dem Markt. Tagung zu Wohnungswirtschaft/ Mietenproblem. Demnächst Aktion gg Rentenkürzung. Anregung, diese Themen auch in anderen Regionen aufzugreifen. Wir brauchen bundesweites Sprachrohr.
Bautzen und Umland: seit 1 Jahr. Infostände. Defender 2020. Zum 8./9. Mai aktiv. 28 Mitglieder. Wieder erstes Treffen. Aufstehen beibehalten. Präsenz zeigen. Wichtig wäre, dass wir uns äußern, ob TV noch eine Rolle spielt. Schaltstelle sollte geschaffen werden, Vernetzung wichtig.
Brandenburg a.d.Havel: monatliche Versammlungen. Diskussionen darüber, wohin wir wollen in der Gesellschaft. Weg vom Kapitalismus. Themen Frieden, Gemeinwohlökonomie. In Brandenburg stabiler Kern von Aufstehen.
Berlin-Neukölln: wir brauchen bundesweite Sprachfähigkeit. Ursachen für Niedergang von aufstehen: wir haben nach dem Gründungsaufruf nicht geschafft zu erklären, wie wir das erreichen wollen. Wir müssen die erreichen, die weniger als 70% des Durchschnittseinkommens haben. Soziale Ziele sind zentral. Petition gestartet: „Corona-Hilfe - aber fair“. New green deal, aber auch schrittweise Gesellschaft ändern zu besserem Sozialstaat.
Ludwigsburg: Aufgabe von aufstehen, Plattform zu finden. Leider sind viele Leute zu bequem, aus Komfortzone rauszukommen. Wir wurden immer weniger. Nicht alles lässt sich lokal lösen. Wir müssen weitergehen und etwas auf Bundesebene etablieren, dadurch Hoffnung auf Ausstrahlung auf lokale Ebene.
Hannover: echte soziale Marktwirtschaft anstreben, Planwirtschaft funktioniert auch nicht.
Erfurt: Über die ganze Zeit sehr unterschiedliche Menschen in der Gruppe. Nicht leicht, Verständigung zu finden. Was gefehlt hat, war bundesweite Abstimmung. Hat zur Implosion von Aufstehen geführt.
Berlin-Spandau: Faltblatt pro öffentliche Daseinsfürsorge.
Frankfurt/O.: in Berlin gibt es gerade S-Bahnausschreibung zur Privatisierung. Aufstehen sollte am 22.5. an Kundgebung Gewerkschaft mitmachen.
Bautzen und Umland: Neuaufstellung vlt. über neuen Aufruf, in dem wir auch aktiv anderen Organisationen Zusammenarbeit anbieten. Dazu brauchen wir eine Stimme für aufstehen, einen bundesweiten Rat, der für alle spricht. Kann nicht Trägerverein sein, der Bewegung kaputt gemacht hat.
Düsseldorf: wir haben Verknüpfung u.a. zu attac und xxx ( Organisation im Bereich Wohnen).
B-Friedenau: Neuaufstellung aufstehen absolut notwendig. In Berlin gelungen. Soziale Marktwirtschaft anpeilen. Grüne und SPD mitnehmen. Antikapitalismus ist zu weit weg. Im Herbst sollten wir Aktion starten, dass wir nicht die Schulden durch Corona mittragen. Eigenständige Perspektive entwickeln. Dazu Kongress organisieren.
Hannover: Alf persönlich vernetzt mit XR. Steuerliche Maßnahmen zentral. Kommt auch in CoronaThesenpapier von XR vor, allerdings dazu von aufstehen Hannover leider keine Reaktion.
Stralsund/ Rügen: nicht programmatisch einengen, mit andern Orgas kooperieren.
Märkisch Oderland: müssen wieder Tritt fassen.
Düsseldorf: „Schlafmützenaktion“, über VKs wieder Kontakt aufgenommen. Auch regionale Vernetzung unterstützen. Gemeinsame regionale Aktionen. Auch gemeinsame Homepage schaffen. Weitere kreative Aktionen geplant.
Oberhavel Nord: keine Programmatische Einengung. Aktivitäten gegen Einschränkung Grundgesetz. Bei größerem Treffen Frage stellen: wie kann aufstehen bei Aktionen mitmachen.
Schwerin: haben uns in den letzten Monaten wieder konsolidiert. Im Land mit anderen OGs VK organisiert. Wöchentlich Mahnwachen für Assange. Wir brauchen vernünftige Zentrale, die Interessen von Aufstehen vertritt.
B-Spandau: wir kämpfen dafür, Räume vom Markt zurückzuerobern, z.B. Wohnungswirtschaft.
Potsdam: wir sind mit ca. 40 Aktiven gestartet, jetzt noch ca. 15. In der Vergangenheit viele Aktivitäten, jetzt bei Corona nicht viel. Bundesweite Aufstellung wäre wichtig. Mit Trägerverein sollten wir uns nicht lange aufhalten, keine nutzlosen Gefechte. Wir sollten uns unabhängig organisieren. TV kann uns als Dienstleister gerne unterstützen, wenn nicht, dann eben nicht.
TOP 4: Aufstehen wird gebraucht
Tomas Strobel: Alleinstellungsmerkmal Aufstehen: Bündelung vieler Kräfte im linken Spektrum im Rahmen der außerparlamentarischer Opposition. Unterschiedlichste Themen werden integriert angepackt, nicht nur jeweils 1 Spezialthema. Ansonsten besteht immer Gefahr, dass Themen gegeneinander ausgespielt werden, z.B. Umwelt und soziale Frage. Da ist aufstehen wirklich unverzichtbar und bietet historische Chance.
Andreas Butt-Weise: TV-Problem ist, dass Kooperation nicht funktioniert. Emailverteiler funktioniert nicht, der liegt aber beim TV. Wir brauchen eigenen Verteiler. Gegen Ausgrenzungstendenzen und Konkurrenz zwischen verschiedenen Interessengruppen (Arme, Homosexuelle). Wir brauchen eigene Programmatik. Unser Potenzial sind die 70% unter Durchschnittsnetto. Wir stellen Berliner Webseite dafür zur Verfügung.
Peter Sauer: Hinweis auf Zeitschrift "der Aufstand", gute Plattform. Gegen Campact-Aktion. Geld für Soziales als Alternative zu Rüstungskosten.
NN: Anregung, dass wir versuchen sollten, auch die prominenten Gründungs-Aufsteher für unseren Neustart zu gewinnen.
TOP 5: Vernetzung als Grundlage für gemeinsames Handeln; was brauchen wir?
Tomas Strobel: Autonomie der Gruppen soll bleiben. Gemeinsamkeiten zusammenführen. Dazu Vernetzung erforderlich. Schwarmintelligent nutzen! Ortsgruppen sind hervorragende Basis, um gemeinsam Prozesse zu entwickeln und voranzutreiben. Rätedemokratisches Prinzip. Wir-Gefühl entwickeln. Instrumente:
- Emailverteiler/Datenbank
- Webseite
- Webforum für Debatte
- Dienstleistungen für Materialien usw.
- Organisatorisch-rechtlicher Ramen für Entscheidungsfindung und Machtkontolle
Hajo Haase: Vorschlag: in allen Bundesländern werden aus OGs Landessprecherräte gewählt. Diese wählen Bundessprecherrat.
Markus Hoffmann: Bei den Treffen sollte Moderation von Statements zu eigenen Standpunkten getrennt werden.
Peter Flindt: gegen hierarchische Struktur
Dieter Küchler: Basisdemokratie ist kein Selbstzweck. Entscheidungsstruktur ist wichtig.
Andreas Butt-Weise: vor den Strukturfragen die Inhaltsfrage in den Vordergrund stellen.
Michael Bode: inhaltliche Debatte ist wichtig, aber Strukturdebatte parallel ebenfalls wichtig.
Bärbel Leucht: was machen wir mit Einzelleuten, die derzeit nicht in Ortsgruppen sind?
Adi Golbach: zu Bärbel, Anregung Kommunikation zwischen Einzelleuten per VKs, zu initiieren z.B. über LAPs. Zum Thema Weiterentwicklung aufstehen: Wir sollten uns am Ziel orientieren: Wie kann aufstehen zu der politischen Kraft werden, die wir alle uns vorgestellt haben?
- Entscheidungsfähig
- Kampagnenfähig
- Persönliche Ansprechpartner für Politik und Medien
- Von der Basis kontrolliert
- Umgang miteinander: sozial und emotional kompetent
Andreas Butt-Weise: aufstehen sollte nicht bei Hygiene-Demos mitmachen.
Bernd Bluhm: wir sollten unsere Ziele verfolgen und keine Berührungsängste haben, wenn AfD bei einem Thema auch mal dafür ist.
Michael Bode: Nach Kappung des Emailzugangs der LAP durch den Trägerverein wird es umso wichtiger, einen eigenen Verteiler zu entwickeln. Auch Forum, das von aufstehen demokratisch kontrolliert wird.
Dieter Küchler: wir brauchen Neustart-Veranstaltung. Allerdings Warnung davor, dass Basisgruppen nur diskutieren, da kommt nichts bei heraus. Vorschlag: für Vernetzungstreffen brauchen wir vorab Entwicklung einer Programmatik.
Peter Sauer: in Forum nicht gleich jemand rausschmeißen, der andere Meinung schreibt, sondern argumentativ damit auseinandersetzen.
Markus Hoffmann: Entscheidungsfindung auch unter Nutzung des Internets.
Tomas Strobel: aufstehen hat es in der Vergangenheit nicht an Programmatik gefehlt, sondern an einer demokratischen Entscheidungs- und Handlungsstruktur.
Markus Hoffmann: Vorschlag, Rätedemokratische Struktur vorab schriftlich herumzuschicken.
Dieter Küchler: Inhaltliche Punkte beim nächsten Treffen aufnehmen!
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Weitere Wortbeitrage zur Programmatik werden hier nicht weiter protokolliert.
===> Die Ortsgruppen sollen Ihre Berichte, Ideen und Vorschläge an
info@aufstehen-basis.de schicken.
TOP 6: Vernetzungstreffen
Termin: 14.6.2020, 16 Uhr vorab wird Vorlage verschickt.
Tagesordnung:
- Regularien
- Organisationsstruktur: Vorstellung und Diskussion von Vorschlägen (sollen 1 Woche vorher
verschickt werden)
- Inhaltliche Debatte (politische Ziele, Aussagen, Strategien)
- Sonstiges / weiteres Vorgehen
gez. Adi Golbach
